Bundesregierung arbeitet an neuer Tourismusstrategie
Die Bundesregierung richtet ihre tourismuspolitische Arbeit neu aus. Die Nationale Tourismusstrategie (NTS) wird den Fokus „konsequent auf die Wettbewerbsfähigkeit der Tourismuswirtschaft legen“, heißt es in einem Bericht des Koordinators der Bundesregierung für maritime Wirtschaft und Tourismus, Christoph Ploß, den eine Vertreterin des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWE), den Abgeordneten im Ausschuss für Tourismus am Mittwochnachmittag vorstellte.
„Damit die Betriebe ihre wirtschaftliche Dynamik voll entfalten können, werden vor allem die ökonomischen Rahmenbedingungen in den Blick genommen“, sagte die Vertreterin. Dabei sollen die Bereiche Outgoing, Incoming und Deutschlandtourismus gleichermaßen Berücksichtigung finden. Die neue NTS löst die bisherige, als strategischer Dialogprozess angelegte, Nationale Tourismusstrategie ab, deren zentrales Instrument die Nationale Plattform Zukunft des Tourismus (NPZT) war. Die Plattform soll zum Ende dieses Jahres auslaufen.
Die Ampel-Regierung hatte im Mai 2023 die NPZT ins Leben gerufen. Diese vernetzt zahlreiche Akteure aus der Politik von Bund und Ländern, aus der Branche und aus der Wissenschaft unter einem Dach und entwickelte eine Nationale Tourismusstrategie durch konkrete Initiativen weiter. Aufgabe war es, einen Schulterschluss vieler Akteure zu schaffen, um Fragen rund um den Tourismus der Zukunft aufzugreifen, wie beispielsweise eine klimafreundliche Mobilität, den Umgang mit Künstlicher Intelligenz (KI), die Gewinnung von Arbeitskräften bis hin zur Barrierefreiheit des Reisens oder zur Erreichbarkeit ländlicher Regionen.
Ein sogenannter Endbericht zur NPZT wird „wie vorgesehen vorgelegt“, betonte die Vertreterin BMWE. Die im Rahmen der Plattform aufgesetzten Initiativen könnten auch über deren Ende hinaus von den Akteuren eigenständig fortgeführt werden. Die durch die Plattform entstandene Vernetzung sowohl innerhalb der Branche als auch mit den verschiedenen tourismuspolitischen Akteuren innerhalb der Bundesregierung und den föderalen Ebenen solle bei der strategischen Neuausrichtung der Tourismuspolitik des Bundes genutzt werden und auch in Überlegungen zu zeitgemäßen tourismuspolitischen Gremien einfließen.
Vor allem bei den Abgeordneten von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen stellten sich Fragen nach Auslaufen der Plattform Zukunft des Tourismus. Die Union wollte wissen, ob es rechtliche Hürden dazu gebe, die anderen beiden Fraktionen betonten, dass die gerade entstandenen Netzwerke durch das Ende der Plattform negative Folgen haben könnten.
Der Parlamentarier der AfD-Fraktion wollte wissen, ob die Bundesregierung die Opposition am Aufbau der neuen Tourismusstrategie beteiligen wolle, und führte aus, dass Themen wie die Luftverkehrssteuer behandelt werden sollten, vor allem unter dem Aspekt der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Flughäfen.
Die Vertreterin der Fraktion Die Linke und der Vertreter der Grünen-Fraktion sprachen zudem den Nachhaltigkeitsaspekt an. Ihrer Meinung nach dürfe sich die Bundesregierung bei Fragen zur Zukunft des Tourismus nicht alleine auf ökonomische Aspekte konzentrieren, weil einige Tourismuszweige nicht mehr in dieser Art und Weise funktionierten. Als Beispiele wurden die Vermietung von Ferienwohnungen in Städten und der Wassermangel in südlichen Ländern genannt. Beide Aspekte gebe es mittlerweile auch in Deutschland, betonte die Vertreterin der Fraktion Die Linke. Die Vertreterin des B;MWE sagte, dass die Bundesregierung sowohl ökonomische als auch ökologische Aspekte in ihre Tourismusstrategie einbeziehen werde.