20.09.2022
Rechtsprechung
Sachsen-Anhalt verlängert Eindämmungsverordnung bis 30. September
Die Landesregierung hat die 17. Eindämmungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt um eine weitere Woche verlängert. Die darin festgelegten Regelungen gelten nun bis zum 30. September. Das hat das Kabinett am Dienstag in Magdeburg ...
weiterlesen
13.09.2022
Rechtsprechung
Sachsen-Anhalt verlängert Eindämmungsverordnung bis zum 23. September
Die Regelungen der aktuell geltenden 17. Eindämmungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt bleiben vorerst weiter bestehen. Das Kabinett hat am Dienstag in Magdeburg zunächst die Verlängerung der Verordnung bis zum 23. September 2022 ...
weiterlesen
31.08.2022
Paragraphen-Zeichen vor Steinmauer
Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung über kurzfristig wirksame Maßnahmen
Das Bundeskabinett hat in der vergangenen Woche die Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung (EnSikuMaV) beschlossen, die am 1. September 2022 in Kraft tritt und bis 28. Februar 2023 gelten soll. Sie ordnet unter anderem ein ...
weiterlesen
03.08.2022
Rechtsprechung
Pandemievorsorge für Herbst und Winter: neuer rechtlicher Rahmen im Infektionsschutzgesetz

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und das Bundesministerium der Justiz (BMJ) haben unter Beteiligung des Bundeskanzleramtes einen Vorschlag für eine Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) erarbeitet. 

weiterlesen
25.07.2022
Rechtsprechung
Sachsen-Anhalt verlängert Eindämmungsverordnung bis zum 20. August 2022
Die Eindämmungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt wird um weitere vier Wochen – bis zum 20. August 2022 – verlängert. Damit bleiben die bisher geltenden Schutzmaßnahmen der 17. Eindämmungsverordnung weiter bestehen.
weiterlesen
22.06.2022
Rechtsprechung
Sachsen-Anhalt verlängert Eindämmungsverordnung bis zum 23. Juli 2022
Das Kabinett hat heute die Verlängerung der geltenden 17. Eindämmungsverordnung bis zum 23. Juli 2022 beschlossen. Damit bleibt es in Sachsen-Anhalt bei den bestehenden Verpflichtungen zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes und ...
weiterlesen